Ortsrecht - Satzungen
Bad Sulzaer Ortsrecht
Stand: 01.02.2010
Das Ortsrecht der Stadt Bad Sulza ist in sachlicher Abgrenzung übersichtlich in Abschnitte aufgeteilt. Jede Satzung oder Verordnung ist, sofern bearbeitet, als PDF-Datei einlesbar und als Download abrufbar (farblich gekennzeichnet). Die Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollzählichkeit.
Um PDF-Dateien zu nutzen, benötigen Sie den aktuellen Adobe Acrobat Reader. Diesen können Sie durch einen Klick auf den Schriftzug kostenfrei herunter laden.
| ABSCHNITT A | Kommunales Verfassungsrecht, Wahlrecht, Energierecht, Personalwesen |
- Hauptsatzung der Stadt Bad Sulza
- Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Sulza
- Satzung zum Wappen und Flagge der Stadt Bad Sulza
- Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Bad Sulza durch Dritte - Wappensatzung
- Satzung zur Ehrenordnung der Stadt Bad Sulza
- Feuerwehrangehörigenentschädigungssatzung
| ABSCHNITT B | Bau- und Planungsrecht, Vergabewesen |
- Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt Bad Sulza" nach § 142 BauG
- Satzung über die städtebauliche SanierungsmaßnahmeDorf- und Bergsulza nach § 142 BauG
- Erschließungsbeitragssatzung mit Erster Änderung
- Straßenausbaubeitragssatzung
- Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen
nach §§ 135 a-c BauGB - Friedhofssatzung der Stadt Bad Sulza
- Friedhofssatzung der Stadt Bad Sulza - Erste Änderung
- Friedhofssatzung der Stadt Bad Sulza - Zweite Änderung
- Friedhofsgebührensatzung Bad Sulza 2002
- Friedhofsgebührensatzung - Erste Änderung 2002
| ABSCHNITT C | Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Brand- und Katastrophenschutz, Straßenrecht |
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren im Verwaltungsbereich der erfüllenden Gemeinde Bad Sulza vom 26. April 2007
- Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes sowie von Natur-, Kunst- und Kulturdenkmälern im Gebiet der Stadt Bad Sulza (Plakatverordnung)
- Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Sulza
- Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung der Feuerwehr
- Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Bad Sulza
- Satzung zur Regelung des Marktwesens für die Stadt Bad Sulza (Marktsatzung)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Marktwesen der Stadt Bad Sulza
| ABSCHNITT D | Soziale Angelegenheiten, Jugend und Gesundheit, Bildungswesen, Kultur und Sport |
- Satzung über die Benutzung des Saline- und Heimatmuseums
- Satzung über die Benutzung des Freibades der Stadt Bad Sulza
- Satzung über die Benutzung des Archivs der Stadt Bad Sulza
| ABSCHNITT E | Umwelt- und Naturschutz, Landwirtschaft und Forsten, Wasserwirtschaft |
- Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Bad Sulza
| ABSCHNITT F | Finanz- und Beitragswesen |
- Hundessteuersatzung der Stadt Bad Sulza
- Satzung der Stadt Bad Sulza über die Erhebung eines Kurbeitrages
- Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung des Saline- und Heimatmuseums
- Gebührenordnung der Stadt Bad Sulza zur Erhebung von Parkplatzgebühren
- Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und ....
- Verwaltungskostensatzung
- Gebührensatzung für das Archiv der Stadt Bad Sulza
